Kohl-Stiftung: Gesetzentwurf liegt vor

Beitrag auf rheinpfalz.de von Ilja Tüchter

Die Union und die SPD im Bundestag haben sich auf einen Gesetzentwurf für eine Helmut-Kohl-Stiftung geeinigt. Der Sitz soll in Berlin sein, wie die RHEINPFALZ erfahren hat. Eine ausdrückliche Rolle der Familie des Pfälzer Altkanzlers ist in den Entwurf nicht genannt. Nach RHEINPFALZ-Informationen konnte sich Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus trotz eines persönlichen Gesprächs mit Kohls Witwe Maike Kohl-Richter nicht auf einen gemeinsamen Weg mit ihr einigen. Brinkhaus wie auch Kohl-Richter wollten auf Anfrage der RHEINPFALZ nichts dazu sagen.

Zweck der Stiftung ist es laut Entwurf, „das Andenken an das politische Wirken Helmut Kohls für Freiheit und Einheit des deutschen Volkes, für den Frieden in der Welt, für die Versöhnung mit den europäischen Nachbarstaaten und die europäische Integration zu wahren“. Nach RHEINPFALZ-Informationen soll der Entwurf am kommenden Donnerstag in den Bundestag eingebracht und zunächst in den Kulturausschuss verwiesen werden. Beschließt der Bundestag vor der Wahl im September kein Gesetz, würde das für die Stiftungsgründung bereits im Bundeshaushalt 2021 vorgesehene Geld verfallen. Eingeplant sind 2,94 Millionen Euro.