Kohls Antrag auf Einstweilige Verfügung gescheitert

SWR Fernsehen/ 10.10.2014

Altkanzler zieht Beschwerde zurück

Altkanzler Helmut Kohl hat im Rechtsstreit um das Buch “Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle” eingelenkt. Am Freitag zog er seine Beschwerde gegen einen Beschluss des Landgerichts Köln zurück.

Eine Frau hält am 07.10.2014 in einer Buchhandlung in Berlin ein Buch «Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle» mit den Aufzeichnungen von Gesprächen mit Altkanzler Kohl.

Das umstrittene Buch: “Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle”

Kohl hatte versucht, die Veröffentlichung des Buches per Einstweiliger Verfügung zu verhindern. Das Landgericht hatte Kohls Antrag abgelehnt, woraufhin der 84-Jährige umgehend eine Beschwerde beim Oberlandesgericht (OLG) einlegte. Nach einem rechtlichen Hinweis des OLG habe Kohl diese aber zurückgenommen, teilte ein Gerichtssprecher mit.

Kohls Verfahrensgegner waren sein ehemaliger Ghostwriter, der Autor Heribert Schwan, und die Verlagsgruppe Random House, zu der der Heyne-Verlag gehört. Kohl wollte Schwan verbieten lassen, die Tonbandaufnahmen seiner Gespräche mit ihm zu nutzen. Dem Verlag sollte demnach die Vervielfältigung, Veröffentlichung und Verbreitung des Buches untersagt werden.

Mit beiden Anträgen war der Altkanzler beim Landgericht gescheitert. Nach Ansicht der Richter war Kohls Beschwerde zu allgemein gefasst. So habe er das ganze Buch verbieten wollen, anstatt konkrete Passagen zu benennen. Eine Verletzung seines Persönlichkeitsrechtes sei nicht festzustellen.

Brisante Tonbänder als Grundlage

Kohl war 2001 und 2002 über 600 Stunden lang von Schwan befragt worden. Zweck der Gespräche war die Veröffentlichung von Kohls Memoiren, von denen drei Bände erschienen. Danach wurde die Zusammenarbeit beendet.

Schwan behielt die Bänder zunächst, schließlich aber klagte der Altkanzler auf Herausgabe und bekam im Sommer 2014 vor dem Oberlandesgericht Köln recht. Für die heftig diskutierten “Kohl-Protokolle” mit pikanten Details griffen Schwan und sein Mitautor Tilman Jens auf die Mitschnitte zurück.

Schwan hatte bei der Vorstellung des Buches betont, es habe keine Vereinbarung mit Kohl gegeben, Teile der Gespräche vertraulich zu behandeln.